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EU-Rat nimmt neue AVMD-Richtlinie an

Der Europäische Rat hat die neue Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) angenommen. Diese gilt nicht mehr nur für den klassischen Rundfunk, sondern auch für Video-on-Demand-Plattformen wie Amazon Prime, iTunes, Netflix und Maxdome. Die EU-Mitgliedstaaten haben 21 Monate Zeit, um die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. 


Festgelegt wird in der AVMD-Richtlinie unter anderem, dass künftig 30 Prozent der Inhalte in den Programmangeboten von TV-Sendern und Streamingdiensten europäischen Ursprungs sein müssen. Ziel ist es, dadurch die kulturelle Vielfalt zu erhöhen, Video-on-Demand-Plattformen zu Investitionen zu veranlassen und Produktionen aus den Mitgliedsstaaten zu fördern. Durch die neue AVMD-Richtlinie gelten zudem strengere Jugendschutz-Regeln für Onlinevideo-Dienste; bisher betrafen diese ausschließlich klassische Rundfunkanstalten. Melden Nutzer anstößige oder gewaltverherrlichende Videos, müssen die Streamingdienste in der Lage sein, darauf schnell zu reagieren. Darüber hinaus müssen die Anbieter dafür Sorge tragen, dass Jugendliche und Kinder vor schädlichen Werbeinhalten geschützt werden. Kindern darf zudem keine Werbung gezeigt werden, die auf ihr Nutzungsverhalten zugeschnitten ist. Ihre personenbezogenen Daten dürfen deshalb auch nicht zu Profilen aggregiert werden.

Den Rundfunkanstalten erlaubt die Richtlinie, in der Zeit zwischen 18 und 24 Uhr, 72 Minuten Werbung frei zu verteilen, wobei das Programm aber  höchstens alle 30 Minuten unterbrochen werden darf. Bislang durften höchstens zwölf Minuten Werbung pro Stunde gezeigt werden. In einer Pressemitteilung weist der Verband Privater Medien e.V. darauf hin, dass trotz der „Verbesserungen für fairere regulatorische Rahmenbedingungen“ die Fernsehunternehmen „die am stärksten regulierte Mediengattung“ blieben.