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Medienanstalten veröffentlichen Jahrbuch 2018

2018 war geprägt von Themen moderner Regulierung, deren gesetzliche Grundlagen dringend novelliert werden müssen.

Im Sommer 2018 wurde ein Diskussionsentwurf eines neuen Medienstaatsvertrags veröffentlicht, der im Sinne einer grundlegenden Modernisierung eine Abkehr von der analogen Welt beschreibt. Die Kernforderungen der Medienanstalten war ein schlankes und zügiges Verfahren für Rundfunkzulassungen durch eine qualifizierte Anzeigepflicht zu erreichen und eine moderne Regulierung von Intermediären einzuführen.

Für die Regulierung von Intermediären formulierten die Medienanstalten vier gesetzlich verpflichtende Mindeststandards:

  1. Transparenz im Hinblick auf die Selektion der Inhalte
  2. Keine Diskriminierung in der Auswahl meinungsrelevanter Inhalte
  3. Reporting von inhaltlicher Auswahl
  4. Selektion sowie die Angabe eines inländischen Zustellungsbevollmächtigte


In dem erschienen Jahrbuch 2018 der Medienanstalten finden Sie mehr zu diesen und weiteren Positionen. Die Publikation dokumentiert umfassend die Arbeit der 14 Landesmedienanstalten sowie deren länderübergreifende Zusammenarbeit in den gemeinsamen Gremien und Kommissionen, wie DLM (Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten), ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten), GVK (Gremienvorsitzendenkonferenz), KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich) und KJM (Kommission für Jugendmedienschutz).

Die Grundprinzipien ,,der Schutz der Menschenwürde und der Jugendmedienschutz, die Vielfaltssicherung und der Nutzerschutz" der Medienanstalten sind zeitlos und zukünftig auch nicht verhandelbar.